Supplemental Terms for LimePass and LimePrime

ERGÄNZENDE LIME-GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

LIMEPASS- UND LIMEPRIME-PRODUKTE

Im Zusammenhang mit den Services kann Ihnen die Möglichkeit geboten werden, ein LimePass- oder ein LimePrime-Produktangebot zu abonnieren, zu erwerben, zu aktivieren, auf dieses zuzugreifen oder dieses anderweitig zu nutzen, wobei jedes jeweils ein „Produkt“ und alle gemeinsam die „Produkte“ darstellt und jeweils den nachstehenden Geschäftsbedingungen (die „Produktbedingungen“) unterliegen. Diese Produktbedingungen ergänzen die Bedingungen der Lime-Nutzungsvereinbarung und ersetzen ausschließlich in Bezug auf Ihre Nutzung der Produkte etwaige widersprüchliche Bestimmungen der Nutzungsvereinbarung. Alle nicht definierten, großgeschriebenen Begriffe haben die in der Nutzungsvereinbarung festgelegte Bedeutung. Die LimePass- und/oder LimePrime-Produkt(e) werden Ihnen von der Lime-Gesellschaft angeboten, die Ihnen gemäß Ihrer Nutzungsvereinbarung die Services bereitstellt. Bitte beachten Sie, dass die Verfügbarkeit sowie die Geschäftsbedingungen, zu denen Lime die LimePass- und LimePrime-Produkte anbieten kann, je nach Stadt, Region und Land variieren können, wie Ihnen über die Lime-App angezeigt.

LimePass: Einmaliges Abonnementangebot (Prepaid-Minutenpakete)

a. Wesentliche Geschäftsbedingungen

LimePass ist ein nicht wiederkehrendes Abonnementmodell, das es Nutzern ermöglicht, einmalige Angebote von Paketen mit im Voraus bezahlten Fahrminuten und weiteren Vorteilen (z. B. Entriegelungen, Fahrten, Rabatte und/oder zusätzliche Minuten) in ausgewählten Märkten zu erwerben („Einmalangebot“). Mit dem Kauf eines LimePass stimmen Sie diesen Geschäftsbedingungen sowie den spezifischen Bedingungen zu, die im jeweiligen Einmalangebot aufgeführt sind.

Jedes einmalige Angebot enthält wichtige Details und Bedingungen, wie zum Beispiel:

• Wo und wann die Vorteile eines LimePass genutzt werden können,
• Eine Beschreibung der durch den LimePass gewährten Vorteile (z. B. ob Starts oder Entriegelungen im LimePass enthalten sind und die Gesamtzahl der berechtigten Starts oder Entriegelungen, Fahrminuten und/oder Fahrten für jeden LimePass oder die maximale Dauer jeder berechtigten Fahrt) (die „LimePass-Einmalvorteile“),
• Die Kosten und die Anzahl der im LimePass enthaltenen gebündelten Fahrminuten („Rate“), und
• Das Ablaufdatum des LimePass, das dem früheren der folgenden Zeitpunkte entspricht: a) Sie haben die im LimePass-Paket erworbene Minutenanzahl aufgebraucht, oder b) ein bestimmtes Datum, an dem alle verbleibenden, nicht genutzten LimePass-Minuten gemäß den Angebotsbedingungen automatisch verfallen. Bitte beachten Sie, dass ungenutzte Vorteile nach Ablauf des LimePass nicht übertragen oder angesammelt werden und keine Rückerstattungen oder Gutschriften für ungenutzte Minuten oder andere Vorteile erfolgen.

Nach Ablauf des LimePass fallen, wie oben beschrieben, die üblichen Entsperrgebühren, Fahrgebühren und/oder Minutengebühren an.

b. Fahrminuten

Ein LimePass kann ein vergünstigtes Paket von Minuten enthalten, die Sie innerhalb der Laufzeit des erworbenen LimePass nutzen können („Fahrminuten“). Wenn der LimePass Fahrminuten enthält, gelten diese für jede berechtigte Fahrt, die innerhalb der im Einmalangebot angegebenen LimePass-Laufzeit unternommen wird, bis alle diese Minuten innerhalb der Laufzeit aufgebraucht sind oder der LimePass, wie oben beschrieben, abläuft. Gemäß den in der Nutzungsvereinbarung festgelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lime gilt jede minutengenaue Abrechnung für jede volle Minute oder einen Teil davon, was bedeutet, dass jede angefangene Minute als volle Minute abgerechnet wird (z. B. werden 3:05 auf 4 Minuten aufgerundet).

Automatisches Aufladen: Wenn Sie die Funktion zum automatischen Aufladen in der Wallet Ihrer Lime-App für Ihren LimePass aktivieren, wird Lime automatisch in Ihrem Namen – entsprechend Ihrer Zustimmung zur automatischen Aufladefunktion – den Kauf desselben LimePass-Typs veranlassen, sollte Ihr bestehender LimePass, wie oben beschrieben, während einer noch nicht beendeten Fahrt ablaufen. Ein oder mehrere neue Pakete werden rückwirkend angewendet, um die gesamte Reisedauer abzudecken. Bitte beachten Sie:

• Auto-Reload wird nicht ausgelöst, wenn Ihre Minuten ungenutzt ablaufen oder wenn das Paket am Ende einer Fahrt vollständig verbraucht ist. In diesen Fällen können Sie entscheiden, ob Sie einen neuen LimePass erwerben.
• Die automatische Aufladung wird nicht ausgelöst, wenn die Kosten für deine Fahrt vollständig durch gutgeschriebene Minuten gedeckt sind.
• Sie können die automatische Aufladefunktion jederzeit im Wallet der Lime-App deaktivieren. Sollte Ihr LimePass für Sie nicht mehr verfügbar sein oder sollten Sie in einen anderen Markt reisen, wird die automatische Aufladefunktion automatisch deaktiviert und Sie werden darüber benachrichtigt. Lime wird Sie außerdem über etwaige Preissteigerungen für LimePass informieren, bevor ein neuer Auto-Reload-Kauf erfolgt.
• Wenn ein Zahlungsfehler den Abschluss des Erwerbs eines neuen LimePass über Auto-Reload während Ihrer Fahrt verhindert und Sie vor dem Ende der Fahrt keinen neuen LimePass manuell erwerben, wird der verbleibende Teil der Dauer der Fahrt, der nach Ablauf des LimePass entsteht, zu Standardtarifen berechnet.
• Wenn ein Zahlungsfehler den Abschluss des Erwerbs eines neuen LimePass über Auto-Reload während Ihrer Fahrt verhindert und Sie vor dem Ende der Fahrt keinen neuen LimePass manuell erwerben, wird der verbleibende Teil der Dauer der Fahrt, der nach Ablauf des LimePass entsteht, zu Standardtarifen berechnet.

Gruppenfahrt: Während einer Gruppenfahrt übernimmt der „Gastgeber“ die Kosten für jeden Fahrer innerhalb der Gruppe, und die von der Gruppe insgesamt verbrauchten Minuten werden von den LimePass-Vorteilen des Gastgebers abgezogen. Wenn Sie beispielsweise eine Gruppenfahrt mit einem Gast veranstalten und Sie jeweils 10 Minuten fahren, werden insgesamt 20 Minuten von Ihrem LimePass abgezogen. Bitte beachten Sie, dass die automatische Aufladefunktion nicht verfügbar ist, falls Ihr LimePass während einer Gruppenfahrt abläuft.

Swapstation-Minuten: In bestimmten Märkten kann Lime Swapstation-Minuten anbieten. Wenn Sie Swapstation-Minuten in Ihrem Wallet haben, werden diese unabhängig von einem LimePass- oder LimePrime-Produktangebot behandelt. Aufgrund der gesonderten Geschäftsbedingungen für Swapstation-Minuten werden diese Minuten erst angewendet oder verbraucht, nachdem die LimePass-Minuten verbraucht sind oder der LimePass abgelaufen ist.

2. LimePrime: Wiederkehrende Abonnementmitgliedschaften

LimePrime ist ein wiederkehrendes, abonnementbasiertes monatliches Mitgliedschaftsprogramm, das Abonnenten Zugang zu einem gebündelten Paket von Fahrvorteilen bietet, wie z. B. kostenlose Fahrtstarts, Fahrzeugreservierungen, geplante Fahrzeuge, Fahrminuten oder vergünstigte Fahrten, wie in Ihrem In-App- oder E-Mail-Angebot angegeben („LimePrime-Abonnementangebot“). Mit dem Abonnement von LimePrime erklären Sie sich damit einverstanden, an diese Geschäftsbedingungen sowie an die spezifischen Bedingungen des LimePrime-Abonnementangebots gebunden zu sein, die hiermit durch Verweis einbezogen werden.

Jedes LimePrime-Abonnementangebot enthält wichtige Einzelheiten und Bedingungen zum Angebot, wie zum Beispiel:

• Die durch die LimePrime-Mitgliedschaft gewährten Vorteile, einschließlich z. B. der Gesamtzahl kostenloser Fahrtstarts, der Gesamtzahl der enthaltenen Fahrminuten, ob kostenlose Reservierungen enthalten sind, sowie etwaiger über das Programm gewährter Vorteile Dritter) („LimePrime-Vorteile“),
• die LimePrime-Mitgliedsgebühr („Gebühr“) und
• das Abrechnungsintervall („Abrechnungszyklus“).

Mit dem Abonnement einer LimePrime-Mitgliedschaft erklären Sie sich mit diesen Produktbedingungen sowie den spezifischen Bedingungen einverstanden, die im LimePrime-Abonnementangebot aufgeführt sind.

Nachdem alle LimePrime-Vorteile ausgeschöpft sind, fallen die üblichen Start-, Fahrt- und/oder Minutengebühren an.

Gruppenfahrt: Ein Gastgeber einer Gruppenfahrt kann seine LimePrime-Vorteile nur dann für Gäste nutzen, wenn das Abonnementangebot dies ausdrücklich erlaubt. In diesem Fall werden die LimePrime-Vorteile während einer Gruppenfahrt sowohl auf die Fahrten des Gastgebers als auch auf die Fahrten der Gäste angewendet.

a. Automatische Erneuerung und Abrechnungszyklus

Das Entgelt für LimePrime ist im Abonnementangebot angegeben. Die Gebühr für Ihren ersten Abrechnungszyklus wird Ihnen am Tag des Kaufs in Rechnung gestellt, wodurch Ihre LimePrime-Mitgliedschaft für die in Ihrem Abonnementangebot angegebene Dauer aktiviert wird. Sofern Sie nicht gemäß den nachstehenden Kündigungsbedingungen kündigen (über die Wallet-Seite in der Lime-App), erkennen Sie an und stimmen zu, dass Ihnen die Mitgliedsgebühr am ersten Tag des nächsten Abrechnungszeitraums in Rechnung gestellt wird. Ihre LimePrime-Mitgliedschaft erneuert sich automatisch zu Beginn jedes Abrechnungszyklus, und die Gebühr wird automatisch von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode abgebucht.

Sollte eine Zahlung fehlschlagen, können Ihre LimePrime-Mitgliedschaft und die damit verbundenen Vorteile bis zur erfolgreichen Abwicklung der Zahlung ausgesetzt werden. Nach erfolgreicher Zahlung kann Lime Ihre Mitgliedschaft wieder aktivieren und den Abrechnungszyklus entsprechend anpassen.

b. Kündigung

Sie können Ihre LimePrime-Mitgliedschaft jederzeit in der Lime-App kündigen. Um zu vermeiden, dass Ihnen das Abonnement für den Folgemonat berechnet wird, müssen Sie mindestens 1 Tag vor dem nächsten Abrechnungsintervall kündigen. Um Ihr LimePrime-Abonnement zu kündigen, gehen Sie in der Lime-App zur LimePrime-Sektion innerhalb der Wallet-Seite und kündigen Sie das Abonnement. Wenn Sie LimePrime kündigen, können Sie Ihre LimePrime-Vorteile noch bis zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums nutzen.

c. Kostenlose Testversion

Bestimmte LimePrime-Abonnementangebote können eine kostenlose Testphase (eine „kostenlose Testphase“) beinhalten, die berechtigten Nutzern ermöglicht, für einen begrenzten Zeitraum, wie im jeweiligen Angebot angegeben (die „kostenlose Testphase“), auf die LimePrime-Vorteile zuzugreifen, ohne die entsprechende Gebühr zu zahlen.

Ihre kostenlose Testphase beginnt, sobald Sie sich über die Lime-App ausdrücklich für die kostenlose Testphase angemeldet haben, und läuft über den im jeweiligen Angebot angegebenen Zeitraum. Kostenlose Testversionen können für unterschiedliche Zeiträume angeboten werden und stehen möglicherweise nur bestimmten Nutzern, an bestimmten Standorten oder für bestimmte LimePrime-Abonnementangebote zur Verfügung, wie von Lime festgelegt.

Sofern Sie Ihr LimePrime-Abonnement nicht vor Ablauf der kostenlosen Testphase kündigen, wird Ihre kostenlose Testphase am Ende der kostenlosen Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges LimePrime-Abonnement umgewandelt, und Ihnen wird die entsprechende Gebühr für Ihren ersten Abrechnungszeitraum in Rechnung gestellt.

Mit der Anmeldung zur kostenlosen Testphase bestätigen Sie ausdrücklich und erklären sich damit einverstanden, dass:

• Ihr LimePrime-Abonnement wird am Ende der kostenlosen Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt, sofern es nicht vorab gekündigt wird;
• die geltende Gebühr, der Abrechnungszeitraum und die Abonnementbedingungen sich nach den Angaben im jeweiligen LimePrime-Abonnementangebot richten; und
• die Gebühr über Ihre zuletzt verwendete, gültige und hinterlegte Zahlungsmethode abgerechnet wird oder, falls die primäre Zahlungsmethode nicht funktioniert, über eine andere mit Ihrem Konto verknüpfte Zahlungsmethode.

Sie können Ihr LimePrime-Abonnement jederzeit vor Ablauf der kostenlosen Testphase über die Lime-App kündigen, um zu vermeiden, dass Ihnen Kosten in Rechnung gestellt werden. Wenn Sie vor Ablauf der kostenlosen Testphase kündigen, kann Ihr Zugang zu den LimePrime-Vorteilen sofort erlöschen.

Sie haben möglicherweise nur einmal Anspruch auf eine kostenlose Testphase, es sei denn, Lime bietet Ihnen ausdrücklich eine weitere kostenlose Testphase an. Aktuelle oder ehemalige LimePrime-Abonnenten sind möglicherweise nicht zur Teilnahme an kostenlosen Testphasen berechtigt; dies wird von Lime festgelegt und ist im jeweiligen Angebot angegeben. Lime behält sich das Recht vor, jedes Angebot für eine kostenlose Testphase jederzeit vor Ihrer Annahme zu ändern oder zurückzuziehen, vorbehaltlich der geltenden Rechtsvorschriften.

3. Allgemeine Bedingungen für LimePass und LimePrime (anwendbar auf einmalige und abonnementbasierte Mitgliedschaften)

3.1 Belege

Nach dem Erwerb eines Produkts erscheint eine Rechnung im Tab „Verlauf“ der App. Wenn Ihr Konto mit einer E-Mail verknüpft ist und Sie sich für E-Mail-Bestätigungen entschieden haben, wird auch eine Kopie an Ihren Posteingang geschickt.

3.2 Nutzung und Einschränkungen

Die Produkte sind ausschließlich in dem Land gültig, in dem sie erworben wurden, und die Produkte sind möglicherweise nicht in allen Regionen oder für alle Nutzer verfügbar. Wenn Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte über die Lime-App an den Lime-Kundenservice.

Die Produkte gelten ausschließlich für die von Lime betriebenen Fahrzeugtypen, die im jeweiligen Einmalangebot oder Abonnementangebot angegeben sind; diese können je nach Produkt, Stadt, Region oder Land variieren.

Sofern nicht von Lime im jeweiligen Einmalangebot oder Abonnementangebot gestattet oder Ihnen anderweitig über die Lime-App zur Verfügung gestellt, dürfen die Produkte nicht mit Lime Access, anderen LimePass- oder LimePrime-Produkten, Lime-Aktionscodes oder anderen Rabatten oder Werbeaktionen kombiniert werden und dürfen nicht aufbewahrt oder übertragen werden.

Lime behält sich das Recht vor, ein Produkt auszusetzen oder zu widerrufen, wenn ein Lime-Konto wegen verdächtiger oder betrügerischer Aktivitäten gekennzeichnet wurde oder ein Lime-Konto anderweitig gegen die Produktbedingungen verstößt.

3.3 Rückerstattungen

Die Produkte haben keinen Geldwert und sind nicht übertragbar. Für die Produkte besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Gutschrift, unabhängig davon, ob sie verwendet wurden oder nicht, es sei denn, dies ist in diesen Produktbedingungen festgelegt oder durch geltende Gesetze vorgeschrieben.

3.4 Änderungen und Updates

Lime behält sich das Recht vor, diese Produktbedingungen jederzeit zu aktualisieren. Wesentliche Änderungen dieser Produktbedingungen werden Ihnen mitgeteilt.

Vorbehaltlich des geltenden Rechts erklären Sie sich mit dem Zugriff auf die Lime Services über ein Produkt oder deren Nutzung damit einverstanden, an diese Produktbedingungen sowie an die jeweils geänderte Nutzungsvereinbarung gebunden zu sein.

Sie können die Nutzung der Produkte und/oder der Lime Services jederzeit einstellen.

3.5 Aktionsangebote und vorübergehende Rabatte

Von Zeit zu Zeit können wir ergänzende Produktvorteile oder andere Werberabatte anbieten. Die für solche ergänzenden Vorteile und Promotionen geltenden spezifischen Bedingungen sind im jeweiligen Einmalangebot oder Abonnementangebot des entsprechenden Produkts angegeben. Lime behält sich das Recht vor, Zusatzleistungen und/oder Werbeaktionen jederzeit ohne Vorankündigung und ohne jegliche Haftung zurückzuziehen oder zu ändern.

3.6 Widerrufsrecht

Sie haben das gesetzliche Recht, Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach deren Aktivierung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Ein Abonnement kann nur nach seiner Aktivierung und nicht bei jeder automatischen Verlängerung gekündigt werden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Lime (LimeBike Germany GmbH, Vulkanstraße 13, Tor 4S, 10367 Berlin, Deutschland, Telefon: +49 (0) 69 7704 4733, E-Mail: [email protected]) über Ihre Entscheidung, Ihre Bestellung zurückzuziehen, durch eine eindeutige Erklärung (z. B. ein per Post oder E-Mail versandtes Schreiben) informieren, bevor die 14-tägige Widerrufsfrist abgelaufen ist. Alternativ können Sie das als Anlage beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen absenden.

Wir erstatten Ihnen die Kosten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist. Für diese Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, dass mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Jedoch werden in keinem Fall Ihnen wegen dieser Rückerstattung Entgelte berechnet. Wenn Sie einen Teil Ihrer Bestellung während der 14-tägigen Widerrufsfrist genutzt haben, stellt diese Nutzung einen ausdrücklichen Wunsch von Ihnen dar, sofortigen Zugang zu Ihrer Bestellung zu erhalten, und Sie können aufgefordert werden, einen Betrag zu zahlen, der im Verhältnis zu den Minuten steht, die bis zu dem Datum verbraucht wurden, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben (im Falle eines einmaligen Angebots), oder im Verhältnis zu der abgelaufenen Dauer des entsprechenden Abrechnungszyklus bis zu dem Datum, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben (im Falle eines Abonnements).

Anhang: Muster-Widerrufsformular

An LimeBike Germany GmbH, Vulkanstraße 13, Tor 4S, 10367 Berlin, Deutschland, [email protected]:

Ich/Wir(*) teile/n hiermit mit, dass ich/wir(*) von meinem/unserem(*) Kaufvertrag für die folgenden Waren zurücktrete/treten(*)/für die Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktrete/treten(*):

Bestellt am(*)/erhalten am(*):

Name des/der Verbrauchenden

Adresse des/der Verbrauchenden

Unterschriften des/der Verbrauchenden (nur im Falle einer Anmeldung auf Papier):

Datum:

(*)Löschen Sie nach Bedarf.