Allgemeine Geschäftsbedingungen für LimePrime

Letzte Aktualisierung: 18. Januar 2024

DEUTSCHLAND

In Verbindung mit den Services können Sie LimePrime erwerben, aktivieren, darauf zugreifen oder anderweitig nutzen. Dies richtet sich nach der jeweils aktuellen Fassung dieser Geschäftsbedingungen sowie der Nutzungsvereinbarung von Lime, deren Geschäftsbedingungen hiermit ausdrücklich durch Verweis einbezogen werden (zusammen die „Bedingungen für LimePrime“). Alle nicht definierten, großgeschriebenen Begriffe haben die in der Nutzungsvereinbarung festgelegte Bedeutung. LimePrime wird Ihnen von der Lime-Einheit angeboten, die Ihnen im Rahmen der Nutzungsvereinbarung Services zur Verfügung stellt.

LimePrime-Mitgliedschaft. LimePrime ist eine abonnementbasierte Mitgliedschaft („LimePrime-Abonnement“), die Ihnen Zugang zu einem gebündelten Paket von kostenlosen Fahrten und/oder anderen Leistungen wie Reservierungen, geplanten Fahrzeugen, Fahrminuten oder vergünstigten Fahrten gewährt, wie in Ihrem In-App- oder E-Mail-Angebot („Angebot“) angegeben. Jedes Angebot enthält wichtige Details und Bedingungen, wie beispielsweise die durch die LimePrime-Mitgliedschaft gewährten Leistung(en) (z. B. die Gesamtzahl der Freifahrten, die Gesamtzahl der enthaltenen Fahrminuten, ob kostenlose Reservierungen enthalten sind) („LimePrime-Leistungen“), die LimePrime-Mitgliedsgebühr („Gebühr“) und das Abrechnungsintervall („Abrechnungszyklus“). Wenn Sie eine LimePrime-Mitgliedschaft kaufen, erklären Sie sich mit den Bedingungen für LimePrime sowie mit den spezifischen Bedingungen des Angebots einverstanden. Bitte entnehmen Sie vor dem Kauf von LimePrime die Einzelheiten Ihrem Angebot. Durch den Kauf, die Aktivierung oder die anderweitige Nutzung von LimePrime bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie diese Bedingungen für LimePrime sowie die spezifischen Bedingungen des Angebots verstehen und ihnen zustimmen.

Ein LimePrime-Abonnement kann für unterschiedliche Abrechnungszyklen angeboten werden, z. B. monatlich, vierteljährlich, jährlich oder für eine andere in Ihrem Angebot angegebene Laufzeit. Insbesondere gilt LimePrime für jeden berechtigten Fahrstart/jede berechtigte Freischaltung während des Zeitraums des jeweiligen Angebots bis in Höhe des angegebenen Werts pro Fahrstart/Freischaltung. Wenn Sie in einem Markt ohne Startgebühr/Freischaltungsgebühr leben, bietet LimePrime möglicherweise eine andere Leistung anstelle des kostenlosen Starts/der kostenlosen Freischaltung (z. B. ein prozentualer oder als Festbetrag gebotener Rabatt für Lime-Prime-Fahrten). Lime-Prime-Abonnements, die nur für Starts/Freischaltungen einlösbar sind, gelten für jede(n) berechtigte(n) Start/Freischaltung innerhalb des anwendbaren Abrechnungszyklus. Darüber hinaus kann Ihr Lime-Prime-Angebot Minuten beinhalten, die Sie mit dem entsprechenden Lime-Prime-Service verwenden können („Fahrminuten“), oder eine bestimmte Zahl an Minuten für jede berechtigte Fahrt („Minuten pro Fahrt“). Fahrminuten gelten für jede berechtigte Fahrt, die innerhalb des Abrechnungszyklus des entsprechenden LimePrime-Services unternommen wird, bis zu einer Gesamtminutenzahl, die die in Ihrem Angebot angegebenen Fahrminuten nicht überschreiten darf. Der Standardtarif pro Minute gilt nach Ausschöpfung der Fahrminuten. Minuten pro Fahrt gelten für jede berechtigte Fahrt, die innerhalb des Abrechnungszyklus des entsprechenden Lime-Prime-Services unternommen wird, bis die Minutenzahl pro Fahrt für jede Fahrt aufgebraucht wurde. Der Standardtarif pro Minute gilt nach Ausschöpfung aller Minuten pro Fahrt für eine bestimmte Fahrt. Die Gesamtzahl der berechtigten Fahrstart/Freischaltungen, Fahrminuten und/oder die Zahl der Minuten pro Fahrt für den LimePrime-Service wird zum Zeitpunkt des Kaufs im Angebot aufgeführt.

Zusatzleistungen und Werbeaktionen. Wir können von Zeit zu Zeit zusätzliche LimePrime-Leistungen oder andere Werberabatte anbieten. Die für solche Zusatzleistungen und Werbeaktionen geltenden spezifischen Bedingungen werden im Angebot angegeben. Lime behält sich das Recht vor, Zusatzleistungen und/oder Werbeaktionen jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Haftung zurückzunehmen oder zu ändern.

Gebühr und Erneuerung. Die Gebühr für LimePrime ist im Angebot angegeben. Ihnen wird die Gebühr für Ihren ersten Abrechnungszyklus am Kaufdatum berechnet, wodurch Ihre LimePrime-Mitgliedschaft für die in Ihrem Angebot festgelegte Laufzeit aktiviert wird. Sofern Sie nicht kündigen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie zu dem in Ihrem Angebot angegebenen Abrechnungszyklus auf der Grundlage des ursprünglichen Kaufdatums mit der Gebühr belastet werden. Ihr LimePrime verlängert sich automatisch zu Beginn jedes Abrechnungszyklus, und die Gebühr wird automatisch der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode in Rechnung gestellt.

Kündigung. Sie können Ihr LimePrime innerhalb der Lime-App jederzeit vor Ihrer nächsten geplanten Zahlung kündigen, um weitere Gebühren zu vermeiden. Gehen Sie hierzu zum LimePrime-Bereich in der Lime-App und kündigen Sie das Abonnement. Wenn Sie Ihr LimePrime kündigen, haben Sie bis zum Ende des aktuellen Abrechnungszyklus weiterhin Zugriff auf Ihre LimePrime-Leistungen.

Kostenlose Probezeit. Ihr Angebot kann ein Angebot für die kostenlose Probezeit (das „Angebot für die kostenlose Probezeit“) einschließen, das Ihnen während des im Angebot für die kostenlose Probezeit angegebenen Zeitraums kostenlosen Zugriff auf LimePrime gestattet („kostenlose Probezeit“). Ihre kostenlose Probezeit beginnt, wenn Sie das Angebot für die kostenlose Probezeit annehmen, und gilt innerhalb des im Angebot für die kostenlose Probezeit angegebenen Zeitraums (die „kostenlose Probezeit“). Mit der Mitteilung Ihrer Zahlungsinformationen nehmen Sie das Angebot für die kostenlose Probezeit an und stimmen der Eintragung in einen kostenpflichtigen abonnementbasierten LimePrime für den Zeitraum nach Ende Ihrer kostenlosen Probezeit zu, der im Angebot für die kostenlose Probezeit angegeben wird. Am Ende der kostenlosen Probezeit erhalten Sie automatisch eine Rechnung auf Grundlage der Geschäftsbedingungen des Angebots für die kostenlose Probezeit sowie zu Beginn jedes Abrechnungszyklus. Möchten Sie nach Ablauf der kostenlosen Probezeit kein zahlendes LimePrime-Mitglied werden, müssen Sie Ihr Abonnement vor Ablauf der kostenlosen Probezeit kündigen. Wenn Sie Ihr Abonnement vor Ablauf der kostenlosen Probezeit kündigen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugriff auf die kostenlose Probezeit sofort zu beenden. Sie dürfen eine kostenlose Probezeit nur einmal nutzen, es sei denn, wir bieten Ihnen nachfolgende kostenlose Probezeitangebote an. Sind Sie ein aktueller oder früherer LimePrime-Abonnent, dürfen Sie dieses Angebot für die kostenlose Probezeit (siehe Bedingungen für die kostenlose Probezeit) möglicherweise nicht nutzen. Dieses Angebot für die kostenlose Probezeit ist nach Maßgabe von Lime und ausweislich der Angaben in dem Angebot für die kostenlose Probezeit möglicherweise nur an ausgewählten Orten, für ausgewählte Benutzer oder für bestimmte Produkte gültig. Lime behält sich das Recht vor, dieses Angebot für die kostenlose Probezeit jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Haftung zurückzunehmen oder zu ändern.

Beschränkungen; Kündigung durch Lime; Änderungen der Bedingungen. LimePrime hat keinen Geldwert und ist nicht übertragbar. LimePrime berechtigt nicht zu Rückerstattungen oder Gutschriften, unabhängig davon, ob er genutzt wurde oder nicht, sofern nicht anderweitig in diesen Bedingungen festgelegt oder durch geltende Gesetze vorgeschrieben. LimePrime ist nur in dem Land gültig, in dem es gekauft wurde, und gilt nur für die im Angebot angegebenen Fahrzeugmodelle. LimePrime ist gegebenenfalls nicht in allen Regionen oder für alle Benutzer verfügbar. LimePrime kann nicht kombiniert, gespeichert oder übertragen werden und ist nicht gültig in Verbindung mit Lime Access oder mit Werbecodes oder Rabatten. Ein Gastgeber einer Gruppenfahrt darf seine LimePrime-Leistungen nur dann für Gäste nutzen, wenn das Angebot dies ausdrücklich erlaubt. Lime kann Ihre LimePrime-Mitgliedschaft kündigen, wenn wir nach unserem Ermessen feststellen, dass Ihr Verhalten gegen die LimePrime-Bedingungen oder ein anwendbares Gesetz verstößt, Betrug oder Missbrauch der LimePrime-Mitgliedschaft beinhaltet oder unseren Interessen oder denen eines anderen Benutzers schadet. Lime kann diese Bedingungen für LimePrime jederzeit aktualisieren. Alle wesentlichen Änderungen an diesen Bedingungen werden Ihnen mitgeteilt. Ihre fortgesetzte Nutzung von LimePrime nach der Änderung dieser LimePrime-Bedingungen stellt Ihre Zustimmung zu den Änderungen dar. Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen möchten, können Sie Ihre LimePrime-Mitgliedschaft wie oben beschrieben kündigen.

Widerrufsrecht. Sie haben das gesetzliche Recht, innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Aktivierung des LimePrime-Abonnements ohne Angabe von Gründen den Vertrag über das LimePrime-Abonnement zu widerrufen.

Jedes LimePrime-Abonnement kann nur nach seiner Aktivierung und nicht bei jeder automatischen Verlängerung widerrufen werden. Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie Lime (LimeBike Germany GmbH, Herzbergstraße 22, 10365 Berlin, Deutschland, Telefon: +49 (0) 69 7704 4733, E-Mail: [email protected]) vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag über das LimePrime-Abonnement zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das als Anhang beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist absenden.

Wir werden Ihnen unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist, alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, zurückzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Falls Sie einen Teil des LimePrime-Abonnements während der 14-tägigen Widerrufsfrist genutzt haben, stellt diese Nutzung einen ausdrücklichen Wunsch von Ihnen dar, sofortigen Zugang zum LimePrime-Abonnement zu erhalten, und Sie können aufgefordert werden, einen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der abgelaufenen Dauer des anwendbaren Abrechnungszyklus bis zu dem Datum, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben, entspricht.

Anhang: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An LimeBike Germany GmbH, Herzbergstraße 22, 10365 Berlin, Deutschland, [email protected]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

Bestellt am(*)/erhalten am(*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.